Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Gut Minihof ("Kinderklub")

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Gut Minihof ("Kinderklub"), der unter der URL http://www.minihof.de unter den Navigationspunkten "Minihof-Club", sowie sämtlichen dazugehörigen Unterseiten (nachstehend insgesamt "Kinderklub" genannt) von der webindustry GmbH, Am Knie 16, 81241 München, vertreten durch den Geschäftsführer Frank Lemm, (nachstehend „webindustry“ genannt) betrieben wird. Zusätzlich hierzu gelten die "Allgemeinen Nutzungsbedingungen für den Gut Minihof "Kinderklub".

2. Abonnentenkreis und Vertragsschluss

2.1 Der "Kinderklub" steht allen Kindern und Erwachsenen („Nutzer“) zur Verfügung. Soweit zur Nutzung des "Kinderklubs" die Angabe persönlicher Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adresse oder ähnliches) erforderlich ist, dürfen diese Angaben nur von Personen ab 14 Jahren vorgenommen werden. Personen unter 14 Jahren bedürfen zur Angabe dieser Daten der Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten. Ein kostenpflichtiges Abonnement für den "Kinderklub" darf nur durch einen Erwachsenen („Abonnent“) abgeschlossen werden.

2.2 Für ein Abonnement ist das Anmeldeformular korrekt und vollständig auszufüllen und an Gut Minihof oder webindustry zu versenden. In diesem Fall sind keine Spitznamen, Falschangaben oder Abkürzungen erlaubt. Der Zugang des Anmeldeformulars beim "Kinderklub" wird dem Abonnenten elektronisch über die angegebene Email-Adresse der Eltern bestätigt. Die Daten sind vom Abonnenten bei Bedarf zu aktualisieren und Änderungen unverzüglich mitzuteilen.

2.3 Der Abonnementvertrag kommt mit Absendung des Antrags und Zusendung der Login-Daten durch webindustry zustande.

3. WIDERRUFSRECHT

3.1 DER ABONNENT IST BERECHTIGT, SEINE VERTRAGSERKLÄRUNG INNERHALB VON 2 WOCHEN OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z. B. BRIEF, FAX ODER E-MAIL) ZU WIDERRUFEN. DIE FRIST BEGINNT MIT VERTRAGSABSCHLUSS. ZUR WAHRUNG DER FRIST GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFS. DER WIDERRUF IST ZU RICHTEN AN:

WEBINDUSTRY GMBH,
AM KNIE 16,
81241 MÜNCHEN,
FAX: 089/287009-19
oder
EMAIL:
widerruf@webindustry.de

BITTE GEBEN SIE IM FALL DER EMAIL-BENACHRICHTIGUNG DEN KLUBNAMEN AN.

3.2 IM FALLE EINES WIRKSAMEN WIDERRUFS SIND DIE BEIDERSEITS EMPFANGENEN LEISTUNGEN ZURÜCKZUGEWÄHREN UND GGF. GEZOGENE NUTZUNGEN (Z.B. ZINSEN) HERAUSZUGEBEN. KANN DER ABONNENT DIE EMPFANGENE LEISTUNG GANZ ODER TEILWEISE NICHT ODER NUR IN VERSCHLECHTERTEM ZUSTAND ZURÜCKGEWÄHREN, MUSS ER WEBINDUSTRY GGF. INSOWEIT WERTERSATZ LEISTEN.

3.3 DAS WIDERRUFSRECHT ERLISCHT VORZEITIG, WENN WEBINDUSTRY MIT DER AUSFÜHRUNG DER DIENSTLEISTUNG MIT AUSDRÜCKLICHER ZUSTIMMUNG DES ABONNENTEN VOR ENDE DER WIDERRUFSFRIST BEGONNEN HAT ODER DER ABONNENT DIESE SELBST VERANLASST HABEN, (Z.B. DURCH DOWNLOAD, EINLOGGEN ETC).

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG.

4. Beachtung von Urheberrechten

4.1 Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. upgeloadet oder übermittelt werden, für die der Abonnent die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat. Die Einstellung und Verbreitung von Raubkopien ist verboten.

4.2 Der "Kinderklub" ist durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung von Inhalten des "Kinderklubs" einschließlich die Verlinkung von einzelnen Inhalten (auch "DEEP-Links" genannt) oder deren Nachahmung wird von webindustry durch zivil-, als auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.

5. Rechte und Pflichten des Abonnenten

5.1 Jeder Abonnent der Dienste von webindustry trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb des "Kinderklubs". Eltern haften für ihre Kinder, Abonnenten für alle Nutzer ihres Abonnements.

5.2 Der Abonnent hat seinen Zugang gegen unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen und sein Passwort geheim zu halten. Der Abonnent haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Zugangs, soweit ihn ein Verschulden trifft. Er hat webindustry umgehend zu benachrichtigen, falls der begründete Verdacht besteht, dass ein Missbrauch seines Zugangs vorliegt.

5.3 Abonnenten sind verpflichtet, bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu beachten und einzuhalten. Vor allem die geltenden Jugendschutzvorschriften sind einzuhalten.

Das bedeutet u.a., dass der "Kinderklub" nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden darf. Verboten ist insbesondere, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Abonnenten gesetzte Links zu erreichen sind.

5.4 Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird aber nicht abschließend festgestellt werden kann. Verstöße sind umgehend an folgende Email-Adresse rechtsverstoss@webindustry.de oder telefonisch unter der Hotline 0175 2277770 zu melden.

5.5 Aktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, den "Kinderklub" funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und werden zivil- und strafrechtlich verfolgt. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur des "Kinderklubs" beeinflussen können.

5.6 Der "Kinderklub" darf durch Abonnenten nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden. Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Versendung von Inhalten fällt, die der jeweilige Empfänger unaufgefordert erhält (insbesondere sogenanntes Spamming), ist untersagt.

5.7 Der Abonnent ist jederzeit berechtigt, die Nutzung des "Kinderklubs" einzustellen. Dies entbindet den Abonnenten jedoch nicht von der Zahlung einer vereinbarten Abonnementgebühr.

5.8 Im Falle von Rechtsverletzungen, die unter Verwendung des Zugangs eines Abonnenten begangen werden, hat dieser Abonnent webindustry von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegenüber webindustry geltend gemacht werden.

6. Abonnementgebühr

6.1 Das Abonnement ist zunächst kostenfrei! Jedoch behält sich webindustry vor, zu einem späteren Zeitpunkt für Teile des Angebotes oder für die Mitgliedschaft einen Abonnementgebühr zu erheben.

*6.2 Die Abrechnung des Abonnements erfolgt dann über das vom Abonnenten gewählte Zahlungsmittel. Es können nur die im "Kinderklub" angebotenen Zahlungsmittel verwendet werden.

*6.3 Verlängert sich das Abonnement, wird die Gebühr unter Zugrundelegung der vom Abonnenten vormals zur Verfügung gestellten Zahlungsdaten eingezogen.

*6.4 Etwaige Kosten hinsichtlich der Bezahlung der Abonnementgebühr (z.B. Bankkosten) oder bei einem fehlgeschlagenen Einzug der Abonnementgebühr gehen zu Lasten des Abonnenten.

* Die Punkte gelten nur wenn für die Mitgliedschaft eine Abonnentengebühr erhoben wird!

7. Kündigung/Einstellung des "Kinderklub´s"

7.1 Der Abonnent hat das Recht, sein Abonnement jederzeit zum Ende der Laufzeit zu kündigen. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Unterlässt er dies, verlängert sich das Abonnement automatisch um weitere 12 Monate.

7.2 Das Abonnement gilt für den in der Leistungsbeschreibung definierten Zeitraum. Während dieser Zeit ist eine Kündigung nur aus wichtigem Grund möglich. Ein wichtiger Grund liegt seitens webindustry insbesondere dann vor, wenn z.B. der Abonnent trotz Mahnung mit angemessener Fristsetzung die Abonnementgebühr nicht zahlt.

7.3 Bei einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen oder die Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Abonnenten oder Nutzer des entsprechenden Abonnements ist webindustry berechtigt, das Abonnement mit sofortiger Wirkung zu kündigen und die vom Abonnenten verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen. webindustry wird dem Abonnenten vor Ausschluss eine Warnung mit angemessener Fristsetzung zusenden, es sei denn der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass webindustry eine Fortsetzung des Abonnements nicht zumutbar ist.

7.4 webindustry behält sich das Recht vor, das Angebot des "Kinderklubs" oder diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. webindustry wird die Abonnenten hierüber 4 Wochen im Voraus informieren. Bei für ihn nachteiligen Änderungen ist der Abonnent berechtigt, das Abonnement innerhalb der 4 Wochen zu kündigen. Ansonsten wird das Abonnement zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt.

8. Gewährleistung

8.1 webindustry gewährleistet nicht, dass der "Kinderklub" jederzeit erreichbar und fehlerfrei ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf den "Kinderklub" durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre von webindustry liegen.

8.2 Bei Nichterreichbarkeit des "Kinderklubs" oder sonstigen Leistungsstörungen kann der Abonnent das Supportteam kontaktieren

(E-Mail support@webindustry.de oder 0175 2277770).

9. Haftung

9.1 webindustry haftet nur, soweit webindustry, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch webindustry, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.

9.2 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von webindustry und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbaren Schäden oder untypischen Schäden sowie entgangenem Gewinn ausgeschlossen.

9.3 Bei Vermögensschäden im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung von webindustry auf einen Höchstbetrag von EURO 1.500,00 begrenzt.

9.4 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von webindustry – insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung – bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von webindustry bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.

9.5 Die Ziffern 9.1 bis 9.4 umfassen sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung des "Kinderklubs" resultieren.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

10.2 Durch diesen Vertrag oder die Nutzung des "Kinderklubs" wird keinerlei Joint-Venture, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen webindustry, dem Gut Minihof und dem Abonnenten begründet.

Aktueller Stand der AGB - November 2005